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02.12.2015 – Hauptausschuss beschließt Erarbeitung neuer Homepage

Der Hauptausschuss hat auf seiner Sitzung vom 01.12.2015 die Erarbeitung einer neuen kommunalen Homepage im Jahre 2016 beschlossen. Die entsprechenden Kosten sollen in den Haushalt 2017 eingestellt werden.

Gleichzeitig wurde die nach dem Brandenburgischen Pressegesetz erforderliche jährliche Veröffentlichung des Pressekodex als Publizistische Grundsätze bis zur Erstellung eigener Publizistischer Grundsätze in 2017 abgelehnt. Die Redaktion und der Medienrat bleiben damit weiterhin ohne offizielles „Regelwerk“, an welchem die Öffentlichkeit die Ortszeitung „Das Doppeldorf“ messen könnte. Vorgaben, Kritiken und Beschwerden dazu laufen somit eigentlich ins Leere. Wir bleiben aber dabei: Wir bemühen uns um neutrale und objektive Wertung – beispielsweise bei Beschwerden. Grundlage ist die von uns erstellte Konzeption, auch wenn diese teilweise auch auf dem Regelwerk des Pressekodex beruht.

20.11.2015 – Thema im Medienrat: Informationelle Selbstbestimmung

Der Medienrat hat sich mit einigen Fragen zum Thema „Informationelle Selbstbestimmung“ an die Datenschutzbeauftragte des Landes Brandenburg gewandt (siehe auch unser Protokoll vom 08.09.2015). Unsere Fragen und die Antworten dazu können Sie in unserem Thema Datenschutz nachvollziehen.

12.10.2015 – Vorsitzende im „DoDo“ falsch zitiert

Auf Seite 2 der PDF-Oktoberausgabe der Ortszeitung wurde die Vorsitzende des Medienrates falsch zitiert. Der Medienrat beansprucht für seine ehrenamtliche Tätigkeit selbstverständlich keine externen Kosten.

Allerdings – und darüber wurde leider noch nicht gesprochen – ist ein Relaunch der Homepage selbstverständlich mit Kosten verbunden, die (irgendwann zeitnah) in den Haushalt eingestellt werden sollten. Und ganz ohne das „Zutun“ der Verwaltung dürfte ein solches Projekt auch nicht umgesetzt werden können.

„Das Doppeldorf“, Ausgabe Oktober 2015, PDF-Version

Um eine Richtigstellung des Redezitats in der nächsten Ausgabe wurde gebeten.

Nachtrag: In der gedruckten Ausgabe der Ortszeitung ist das bereits korrigiert.

05.10.2015 – Amtsleiter informiert über neues Ratsinformationssystem

Die nächste öffentliche Sitzung findet am 13.10.2015 statt. Als Gast angemeldet haben sich der Hauptamtsleiter und der Verantwortliche für den Sitzungsdienst in der Gemeindeverwaltung, die den Medienrat zum Stand der Vorbereitung der Einführung eines Rats- und Bürgerinformationssystems informieren werden.

17.09.2015 – Bericht vor der Gemeindevertretung

Auf der Gemeindevertretersitzung am 17.09.15 hat der Medienrat über seine bisherige Arbeit berichtet. Es wurden Fragen zur Behandlung der eingegangenen Beschwerden beantwortet. Außerdem musste festgestellt werden, dass der Medienrat nicht in die Vorbereitung eines Rats- und Bürgerinformationssystems durch die Gemeindeverwaltung einbezogen wurde. Das ist um so erstaunlicher, als Anfang 2015 dieses Thema bereits einmal beraten wurde und der Bürgermeister dem Medienrat die Zusammenarbeit ausdrücklich zugesagt hatte.

08.09.2015 – Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause gab es einen sehr intensiven Meinungsaustausch zwischen dem Medienrat einerseits und den Redakteuren sowie dem Bürgermeister und Hauptamtsleiter und Datenschutzbeauftragten andererseits. Die Haupthemen waren das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und weitere Kritiken aus der Öffentlichkeit an der Ortszeitung.

01.07.2015 – Tschüss bis nach den Ferien

Der Medienrat verabschiedet sich bis zum 30.08.2015 in die Sommerpause und wünscht den Bürgern und Einwohnern unserer Gemeinde sowie allen Lesern unserer Website eine schöne Sommerzeit.

30.06.2015 – Bericht vor dem Hauptausschuss zu „Kontrollrechten“

Der Hauptausschuss hatte den Medienrat zu dem Tagesordnungspunkt „Kontrollrechte in Bezug auf Publikationen in der Ortszeitung“ eingeladen. Der Tagesordnungspunkt war kurz und wurde mit der einhellig übereinstimmenden Auffassung, dass es Kontrollrechte über die Redaktion und deren Arbeit für die Ortszeitung in Form einer Zensur nicht geben darf. Das Grundgesetz, das Brandenburgische Pressegesetz und der Pressekodex 2013 (Publizistische Grundsätze) schließen eine Einflussnahme oder Kontrolle eindeutig aus. In der Gemeindevertretersitzung im September wird der Medienrat zu seiner Arbeit im Zusammenhang mit der Homepage berichten. Hier wird jedoch gegebenenfalls auch Gelegenheit sein, über die publizistischen Grundsätze der Gemeinde (neu) nachzudenken.

Vorbereiteter Themenbeitrag des Medienrates zur HA-Sitzung

08.06.2015 – Erstmals Stellungnahme zu Beschwerden

Der Medienrat hat erstmals seit seinem Bestehen die Aufgabe, bei Konflikten zu vermitteln. Beschwerden werden in der Sache unabhängig und neutral entsprechend der Konzeption (Beschwerdeverfahren) bearbeitet.

21.05.2015 – Zweite nichtöffentliche Sitzung zu internen Standpunkten

Es gibt im Medienrat unterschiedliche Standpunkte zur eigenen ehrenamtlichen Arbeit. Dazu werden wir uns in einer nichtöffentlichen Sitzung am 09.06.2015 verständigen.

07.04.2015 – Fragen des Hauptausschusses zur Stellung des Medienrates

Der Hauptausschuss hat auf seiner Sitzung vom 03.02.2015 zu zwei Fragen in Bezug auf den Medienrat beraten, die im Protokoll veröffentlicht sind:

  1. Kann der Medienrat eine eigene Website unterhalten?
  2. Können den Mitgliedern des Medienrates die gleichen Rechte hinsichtlich der Anwesenheit in nicht-öffentlichen Sitzungen eingeräumt werden, wie den Beauftragten und Mitgliedern des Seniorenbeirates?

Die Antwort des Leiters des Hauptamtes finden Sie in Presse.

17.02.2015 – Transparenz der Tätigkeit der Mitglieder

Die Mitglieder des Medienrates haben eine Erklärung zu ihren hauptberuflichen und ehrenamtlichen Tätigkeiten veröffentlicht.

Mitglieder

17.02.2015 – Erste nichtöffentliche Sitzung zur Homepagestruktur

Das Protokoll vom 10.02.2015 ist veröffentlicht. Wir haben vereinbart, dass die nächste Sitzung am 10.03.2015 nichtöffentlich stattfindet und wir uns hier zunächst untereinander zu einer möglichen Struktur der neuen Homepage verständigen wollen. Solide vorbereitet werden wir in einer der nächsten Sitzungen erste Vorschläge der Öffentlichkeit vorstellen. Der Bürgermeister hat zugesagt, dass die Verwaltung mit dem Medienrat auch hinsichtlich eines neu zu beschaffenden Ratsinformationssystems „im Gespräch“ bleibt.

16.02.2015 – Empfehlung des Medienrates an die Redaktion

Dem Wunsch eines Gemeindevertreters folgend können Beiträge für die Seite 10 der Ortszeitung (Parteien und Wählervereinigungen) künftig auch bis zum auf die Gemeindevertretersitzung folgenden Montag eingereicht werden. Eine entsprechende Empfehlung des Medienrates wurde von der Redaktion positiv beantwortet. Aus Sicht interessierter Bürger könnten diese Chance auf aktuelle Information gern alle Gemeindevertreter/innen nutzen. Wir würden es begrüßen.

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